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Bürgerproteste in Rumänien: Ein Volk kämpft gegen Korruption

Die Proteste halten an: Seit 13 Tagen in Folge versammeln sich jeden Abend zehntausende Rumänen in Bukarest und anderen Städten des Landes, um friedlich gegen ihre Regierung zu protestieren. Auslöser für die Proteste war ein geplanter Erlass der Regierung, mit dem diese die bestehenden Antikorruptionsgesetze lockern wollte. Mittlerweile wurde das Dekret zwar zurückgenommen – besänftigt hat das die Rumänen jedoch nicht. Sie trauen ihrer Regierung nicht mehr und fürchten, dass das Vorhaben durch ein Hintertürchen doch noch umgesetzt werden soll.

„Wir bleiben hier! Verschwinden sollt ihr!“

Rumänien ist das zweitärmste EU-Mitglied, ein Großteil der Menschen lebt in prekären Verhältnissen. Mehr als drei Millionen Rumänen arbeiten im Ausland, weil sie sich und ihre Familien zu Hause nicht ernähren können. Mittlerweile hat sich jedoch eine Gegenbewegung formiert, die sich nicht mit dem Exodus der Jungen zufriedengeben will. Sie fordert von der Regierung eine transparentere Politik und Rechtsstaatlichkeit. Das geplante Dekret zur Lockerung der Antikorruptionsgesetze war schließlich der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte und die andauernden Massenproteste bis heute trägt. Das Motto der Regierungsgegner: „Wir bleiben hier! Verschwinden sollt ihr!“

Die Regierung scheint die Tragweite der Proteste nicht verstanden zu haben. Sie spricht von gelenkten Demonstrationen und verdrehten Tatsachen. Dabei ist das Verlangen der Protestierenden im Grunde ganz einfach: Rechtstaatlichkeit, Transparenz, Anständigkeit. Sie wollen einfach nicht mehr akzeptieren, dass sich eine korrupte Elite immer weiter bereichert, während es den meisten ihrer Landsleute immer schlechter geht.

Die Proteste in Rumänien sind ein gutes Zeichen!

Die protestierenden Rumänen zeigen sich momentan als aufrechte Demokraten: Wenn der Weg über die Institutionen nicht funktioniert, muss der Protest auf die Straße getragen werden. In der ehemaligen DDR gingen die Menschen auf die Straße – und kämpften für ihre Freiheit. Heute gehen die Rumänen auf die Straße – und kämpfen für anständige Gesetze und gegen Korruption. Die Regierung der DDR hat diese Proteste lange unterschätzt und es scheint fast so, als ob die rumänische Regierung diesen Fehler wiederholt… Daumen hoch für die europäischen Freunde in Bukarest für den demokratischen Kampf gegen die Korruption!